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  Geschichte   

TEIL 4: DIE ORGANISATIONSSTRUKTUR DER PL/PI

Wie der erste Teil dieser Plattform darstellt, vernachlässigten wir anfangs die organisatorischen Konsequenzen unserer Arbeit.

Die Schwierigkeiten und Fehler, die aus dieser Vernachlässigung entstehen mußten, ließen nicht lange auf sich warten. Die allgemeinen Prinzipien des Demokratischen Zentralismus, die angesichts der verschiedenen Parteiinitiativen allerorts diskutiert wurden, konnten uns jedoch nicht dabei helfen, unsere organisatorischen Fehler zu korrigieren, denn diese Organisationsprinzipien wurden scholastisch wie ewige Wahrheiten diskutiert, nicht aber aus ihrer Funktion im Klassenkampf entwickelt.

Auf dieser Diskussionsgrundlage mußte uns unklar bleiben, inwiefern gerade die demokratisch zentralistische Organisationsform die Schwierigkeiten lösen kann, die aufgrund der anfänglichen Vernachlässigung der Organisationsfrage entstanden waren. Um einen historisch-materialistischen Zugang zur Lösung der aufgetretenen Organisationsmängel zu finden, hatte und hat die PL/PI daher zum einen die demokratisch zentralistischen Organisationsprinzipien aus dem spezifischen Charakter der proletarischen Revolution zu entwickeln und zum anderen die aufgetretenen Mängel vor diesem Zusammenhang genau zu bestimmen.

a) Proletarischer Klassenkampf und Demokratischer Zentralismus

Erst in der revolutionären Situation tritt der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit als Kern aller Einzelwidersprüche jedermann deutlich hervor, fallen Wesen und Erscheinung der bürgerlichen Gesellschaft zusammen. Dazu müssen nicht allein im naturwüchsigen Gang der bürgerlichen Gesellschaft alle materiellen Lebens- und Produktionsbedingungen zu ihrer gesellschaftlichen Natur entwickelt sein und mit ihrer Kapitaleigenschaft in unlösbaren Konflikt geraten. Zugleich muß diesen kapitalförmigen Produktions- und Lebensbedingungen eine Gesellschaft der Produzenten, ein Proletariat gegenüberstehen, das sich als Auflösung aller Widersprüche der bürgerlichen Gesellschaft weiß und fähig ist, zu den revolutionären Konsequenzen dieses Wissens zu schreiten. Das Proletariat entsteht zwar in der bürgerlichen Gesellschaft, aber die bürgerliche Gesellschaft bringt es nicht als revolutionäre Klasse hervor. Zur revolutionären Klasse muß sich das Proletariat selbst an den manigfaltigen Widersprüchen der bürgerlichen Gesellschaft emporarbeiten.

Dabei muß es ausgehen von den konkreten, noch nicht zur revolutionären Eindeutigkeit zugespitzten Erscheinungsweisen der bürgerlichen Gesellschaft; muß es ausgehen von den Nationalgebilden, von dem Widerspruch, daß das Proletariat gesellschaftlich produziert, sich aber privat reproduziert; muß es ausgehen von den künstlichen Spaltungen, die das Kapital im Produktionsprozess am Proletariat vollbringt, von Ungleichzeitigkeiten zwischen den einzelnen Teilen des Proletariats, die aus der ungleichzeitigen Einbeziehung dieser Teile in den kapitalistischen Produktionsprozess resultieren (z.B. Arbeiter-Arbeiterinnen), etc.

Und darin liegt eine der Hauptschwierigkeiten der proletarischen Revolution: einerseits kann sie nur den Grundwiderspruch der bürgerlichen Gesellschaft revolutionär lösen, wenn die Masse des Proletariats an den einzelnen Widersprüchen der bürgerlichen Gesellschaft ein Bewußtsein und eine 0rganisierung entwickelt, die zur Lösung des Grundwiderspruchs hinreichen; andererseits können sich die proletarischen Massen dies Bewußtsein, und die entsprechende Organisierung in der praktischen Auseinandersetzung mit den einzelnen Widersprüchen der bürgerlichen Gesellschaft nur erarbeiten, wenn sie diese Auseinandersetzungen von Anfang an systematisch unter der Perspektive des revolutionären Ziels betreiben. Diese, der Umwälzung der bürgerlichen Gesellschaft eigene, also der proletarischen Revolution spezifische Schwierigkeit ist der Ausgangspunkt der marxistisch-leninistischen Theorie sowohl von der Notwendigkeit einer Avantgardeorganisation des Proletariats als auch von der Notwendigkeit der demokratisch zentralistischen Struktur dieser Avantgardeorganisation.

Marx und Engels schrieben im Kommunistischen Manifest über diese Avantgardeorganisation des Proletariats:

"Die Kommunisten unterscheiden sich von den übrigen proletarischen Parteien nur dadurch, daß sie einerseits in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen, andererseits dadurch, daß sie in den verschiedenen Entwicklungsstufen, welche der Kampf zwischen Bourgeoisie und Proletariat durchläuft, stets das Interesse der Gesamtbewegung vertreten. Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.“

Die Avantgardeorganisation hat also dafür zu sorgen, daß das Proletariat sich in seinen einzelnen Kämpfen zum Bewußtsein des grundlegenden Inhalts dieser Kämpfe durcharbeitet und sich befähigt, diesen grundsätzlichen Inhalt, die Beseitigung der Bourgeoisie und ihres Staates, praktisch zu verwirklichen. Die Avantgardeorganisation muß also nicht allein in den besonderen Kämpfen das allgemeine Kampfziel deutlich machen: sie muß darüber hinaus dafür sorgen, daß sich das Proletariat in diesen besonderen Kämpfen konkrete Voraussetzungen schafft, den Hauptkampf erfolgreich führen zu können.

Damit die Avantgardeorganisation diese Aufgabe erfüllen kann, muß sie in all den einzelnen Kämpfen zwischen Proletariat und Bourgeoisie praktisch führend sein, sie kann diesen Kämpfen nicht von außen kommentierend gegenüberstehen. Ihre Grundeinheiten haben in diesen Kämpfen die Initiative zu ergreifen und müssen dabei von den besonderen Bedingungen des jeweiligen Kampfabschnitts ausgehen. Weil aber so die Einheiten der Avantgardeorganisation in die besonderen Kämpfe verstrickt sein müssen, um in diesen Kämpfen die Voraussetzungen der Revolution zu betreiben, deswegen muß die Avantgardeorganisation nicht nur zwischen sich und den Massen des Proletariats, sondern muß sie in sich selbst eine Verbindung organisieren, die die konkrete Vermittlung der besonderen Kämpfe und ihrer Bedingungen mit der revolutionären Hauptaufgabe ermöglicht. Sie hat mit einer solchen Organisationsform sicher zu stellen, daß sie einerseits mit der Propagierung des revolutionären Ziels den besonderen Kämpfen nicht abstrakt und also hilflos gegenübersteht, und daß andererseits ihre Grundeinheiten und damits ie selbst nicht in den Besonderheiten der einzelnen Kämpfe ertrinken und die revolutionäre Perspektive aus den Augen verlieren. Ist dies aber der konkrete Zweck der demokratisch zentralistischen Organisationsstruktur, so sind deren einzelne Bestimmungen auch nur vor diesem Zweck zu diskutieren.

b) Demokratisch zentralistische Parteiarbeit

Die Avantgardeorganisation verwirklicht in sich die Demokratie, um ihren Kampf auf der Grundlage aller besonderen Bedingungen und unter Ausschöpfung all ihrer besonderen Kräfte zu führen; sie ist zentralistisch strukturiert, um diesen Kampf in jedem seiner besonderen Abschnitte unter der Perspektive des einen revolutionären Ziels führen zu können. Deswegen kann die demokratisch zentralistische Organisationsstruktur nicht in Etappen derart entwickelt werden, daß am Anfang die demokratischen Momente dominieren und später die zentralistischen oder umgekehrt. Etappenmodelle von dieser Sorte verraten nur, daß die Organisationsstruktur auf dem Boden bürgerlicher Organisationssoziologie diskutiert und herausgebildet wird anstatt auf der Grundlage einer konkreten Bestimmung der Organisationsform im Klassenkampf. Sowenig angesichts der Notwendigkeit einer breiten Bewegung von Kritik und Selbstkritik in der Organisation die strukturierende initiative der zentralistischen Organisationsmomente fehlen darf, sowenig darf die Avantgardeorganisation unter dem Zwang zur strengsten Unterordnung - etwa bei einer militärischen Konfrontation mit dem Klassengegner - darauf verzichten, daß die Grundeinheiten der Organisation die besonderen Bedingungen ihres Kampfabschnitts für die Strategiebestimmung zur Geltung bringen und daß die Grundeinheiten initiativ die Direktiven der Zentralorgane auf ihre besonderen Kampfbedingungen hin konkretisieren und so erst richtig ausführen.

Nicht weniger borniert als jene Jongleure mit bald demokratischen und bald zentralistischen Etappen erweisen sich die, die den Demokratischen Zentralismus mit der Faustregel "Willensbildung von unten nach oben, Entscheidungen von oben nach unten" meinen fassen zu können. Nach dieser Faustregel wäre auch die SPD eine demokratisch zentralistische Organisation. Zwar wird der Parteitag der Avantgardeorganisation die Strategie festlegen und Grundeinheiten wie zentrale Organe auf diese Strategie verpflichten. Aber diese Parteitagsbeschlüsse sind nur das formelle Resultat eines komplizierten Prozesses in der Organisation, der keineswegs als "Willensbildung von unten nach oben" zu charakterisieren ist. Dieser Prozess, der die konkrete Arbeitsweise der Avantgardeorganisation selbst ist, läßt sich nach drei Schritten, die ständig aufeinanderfolgen, gliedern: Strategiefindung - Strategiebestimmung - Strategieumsetzung - Strategiefindung aufgrund der bei der Umsetzung hinzugewonnenen Erfahrungen - Strategiebestimmung - Strategieumsetzung – etc.

Durch Untersuchungen in den Grundeinheiten haben die zentralen Organe sicherzustellen, daß sie in ihren Entscheidungen von den konkreten Bedingungen der einzelnen Kampfabschnitte ausgehen. Bei der Strategiefindung verhalten sich die zentralen Organe zu den Grundeinheiten also ab Untersucher zu Untersuchten entsprechend den Maximen, die Mao Tse Tung für Untersuchungen lehrt; d.h. die Grundeinheiten sind im Strategiefindungsprozess nicht einfach die Rechercheure für die zentraler Organe, vielmehr diskutieren sie - auch in allgemeiner theoretischer Weise - in diesem Prozess mit den zentralen Organen die jeweiligen strategischen Fragestellung, die den Informationsbedürfnissen der zentralen Organe zugrunde liegt, sind initiativ bei der Korrektur dieser Fragestellung, gegebenenfalls auch bei der Entwicklung einer korrekteren Fragestellung und konkretisieren aufgrund ihrer Erfahrungen und Kampfbedingungen die strategischen Vorstellungen der gesamten Organisation. Dies ist aber nur durch Untersuchungsgespräche zwischen zentralen Gremien und Grundeinheiten bzw. zwischen den verschiedenen Ebenen der zentralen Gremien zu erreichen; Formen der Berichterstattung der Grundeinheiten an die zentralen Organe sind dem gegenüber in der Regel für die Strategiefindung unbrauchbar.

Die Untersuchungsgespräche im Prozess der Strategiefindung sind zugleich das ständige Mittel der Kritik und Selbstkritik in der Kaderorganisation.

Ausgehend von den Untersuchungsergebnissen bestimmen die zentralen Organe die Strategie auf der Grundlage des Wissenschaftlichen Sozialismus, besonders nach dessen konkreten, von den Parteitagen artikulierten Bestimmungen. Die entsprechenden Direktiven und Anweisungen der zentralen Organe werden in der Regel nicht die Form minutiöser Befehle haben können, auch wenn sie selbstverständlich strikt zu befolgen sind. Denn der Sinn der Direktiven kann nicht darin bestehen, den Grundeinheiten die konkrete Umsetzung abzunehmen, das würde unvermeidlich zu schweren Fehlern führen. Vielmehr haben die Direktiven die Funktion, die Grundeinheiten instandzusetzen, die jeweilige Strategie unter den konkreten Bedingungen ihres Kampfabschnitts durchführen zu können.

Neben dem korrekt vollzogenen Prozess der Strategiefindung, der die Grundeinheiten zum Subjekt der Strategieentwicklung macht, und neben richtigen Direktiven, die die Kräfte der Grundeinheiten nicht fesseln, sondern freisetzen, ist vor allem eine Schulung, die auf die jeweiligen Hauptaufgaben zugeschnitten ist, eine wesentliche Voraussetzung für die richtige Strategieumsetzung durch die Grundeinheiten. Die Direktiven selbst müssen geeignet sein, als Elemente dieser Schulung verwandt werden zu können Außerdem müssen die zentralen Gremien aller Ebenen sich Arbeitsorgane (Büros, Ausschüsse) schaffen, die einerseits die einheitliche Führung durch diese Gremien gewährleisten und andererseits die Grundeinheiten bzw. die zentralen Gremien auf unterer Ebene mit all dem für die Umsetzung der Strategie Erforderlichen ausstatten, womit diese sich nicht selber versorgen können ohne ihre Hauptaufgabe, die Arbeit in den proletarischen Massen, zu vernachlässigen. Diese Büros und Ausschüsse sind Organe der zentralen Gremien und stehen also in dem selben Verhältnis zu den Grundeinheiten wie diese zentralen Gremien selbst. Auf ihre engste Verbundenheit mit den Grundeinheiten ist besonderes Gewicht zu legen. Mit der Vorstellung "Entscheidungen von oben nach unten" ist also nichts vom konkreten Umsetzungsprozess der Strategie begriffen. Die Befähigung der Grundeinheiten zur korrekten und schöpferischen Umsetzung der zentral bestimmten Strategie ist die ausschlaggebende Bedingung für die korrekte Arbeit der Avantgardeorganisation insgesamt, besonders aber ihrer zentralen Organe.

c) Zum Organisierungsprozess der PL/PI

Diese Bestimmungen der demokratisch zentralistischen Arbeitsweise hat sich die PL/PI nicht allein theoretisch erworben, sondern ebensosehr auf der Grundlage - oft negativer - Erfahrungen.

Für die Aufgabe, Kampfeinheiten des Proletariats auf Kooperations-, Abteilungs-, Werks- und Betriebsebene zu schaffen, faßte die PL/PI nach einigen Anfangsfehlern ihre Kader in Grundeinheiten (Zellen) zusammen, dabei von jener vom Produktionsprozess vorgegebenen Gliederung ausgehend (in der Regel also Abteilungszellen). Die Zellen sahen sich in ihrer Arbeit unterschiedlichen Bedingungen gegenüber, und es bestand und besteht die Gefahr, daß die einzelnen Zellen aufgrund dieser unterschiedlichen Bedingungen, Strategieansätze und Taktiken entwerfen, die sich zueinander widersprüchlich verhalten und zu Widersprüchen zwischen den Zellen führen. Darin pflanzen sich die gegenwärtig das Proletariat spaltenden Widersprüche in die Kaderorganisation fort. Vor dieser Gefahr wird jede Avantgardeorganisation stehen, die an der revolutionären Einheit des von der Bourgeoisie in verschiedene Fraktionen gespaltenen Proletariats dort arbeitet, wo diese Spaltung täglich reproduziert wird.

Diese Gefahr kann vor allem darin in Erscheinung treten, daß die Kader Anerkennung und Unterstützung unter den Proletariern ihres Arbeitsbereichs leicht dadurch zu erlangen versuchen, daß sie sich dem besonderen Standpunkt der jeweiligen Proletarierfraktion anpassen, anstatt dadurch, daß sie für dessen Überwindung kämpfen. Die zwischen den Grundeinheiten sich abspielenden Auseinandersetzungen waren zwar Ausdruck des Willens, den richtigen Weg zu finden, um die Spaltung des Proletariats zu überwinden, seine Kampfkraft auf ein einheitliches Niveau zu heben und auf das revolutionäre Ziel zu richten. Aber diese Auseinandersetzungen konnten als solche nicht garantieren, daß in ihnen dieser richtige Weg gefunden wird.

Es liegt auf der Hand, daß die Summe der Teilstrategien, die die Grundeinheiten in ihrer Untersuchungsarbeit und In ihren begrenzten Aktionen entwickeln, keineswegs automatisch eine Strategie ergeben kann, die für die Avantgardeorganisation bestimmend sein könnte. Eine Zentralisation, die nur sicherstellt. daß die Grundeinheiten sich permanent über ihre Erfahrungen, Untersuchungsergebnisse und Strategieansätze beraten, ist deswegen offenbar ungeeignet, die der Spaltung des Proletariats entstammenden Widersprüche zwischen den Grundeinheiten auf die richtige Weise zu lösen. Aus der Erfahrung mit solchen Gremien auf Konsultationsgrundlage erwuchs in der PL/PI die Einsicht, daß es Organe zu entwickeln gilt, entscheidungsbefugt und initiativ eine einheitliche Strategiebestimmung zwischen den Plena gewährleisten. Dabei konnte es nicht darum gehen, eine Zusammenfassung der gefundenen Teilstrategien zu einer für die gesamte Organisation verbindlichen Strategie durch Kompetenzregelungen, Berufungs- und Disziplinarausschüsse zu betreiben.

Denn in den kritisierten Konsultationsgremien hatte sich ja vor allem der Fehler gezeigt, die Strategiefindung und -bestimmung allein auf die selbst gemachten Erfahrungen stützen zu wollen. Entsprechend mußte eine Korrektur in erster Linie erreichen, daß in die Strategie die im Wissenschaftlichen Sozialismus zur Theorie durchgearbeiteten Erfahrungen der bisherigen Klassenkämpfe eingehen sowie die im Wissenschaftlichen Sozialismus gewonnene Methode zur Anwendung gelangt, den Gegner, das Kapital in seinen konkreten Erscheinungsformen, analysieren zu können.

Diese Einsicht konnte zweierlei zur Konsequenz haben: Entweder konnten wir die erforderliche Aufarbeitung des Wissenschaftlichen Sozialismus und seine Anwendung auf die konkreten Bedingungen der einzelnen Kämpfe ausschließlich den Massenarbeit leistenden Grundeinheiten als unlösbare Verpflichtung überlassen und damit die Grundeinheiten zu wirkungslosen Universalmonaden der Revolution stilisieren; oder aber wir mußten zentrale Gremien schaffen, die den Grundeinheiten helfen und sie anleiten, bei der Strategiefindung und bei der Strategieumsetzung nach dem Wissenschaftlichen Sozialismus zu verfahren, und die selbst bei der Strategiebestimmung den Wissenschaftlichen Sozialismus anwenden.

Auf ihrem ersten Plenum entschloß sich die PL/PI zur Schaffung solcher zentralen Gremien.

d) Gegenwärtige Organisationsstruktur der PL/PI

Oberstes Beschlußorgan der PL/PI ist das Plenum. Das Plenum ist der Zusammentritt aller Mitglieder der PL/PI. Bei Erweiterung der PL/PI wird die Funktion des Plenums an eine Delegiertengremium übergeben, das Parteitag zu nennen wäre. Das Plenum tagt etwa alle zwei Monate und kann außerdem zu besonderen Anlässen vom Delegiertenrat oder vom Leitenden Gremium einberufen werden. Das Plenum legt die Grundzüge der Strategie fest, wählt das Leitende Gremium und bestätigt bzw. wählt die verantwortlichen Leiter der Büros, soweit es sich nicht um Mitglieder des Leitenden Gremiums handelt, Grundeinheiten der PL/PI sind die Zellen; Jedes Mitglied der PL/PI ist in einer Zelle bzw. in der Vorform einer Zelle organisiert. Zellen werden in allen Bereichen der Massenarbeit gebildet.

Die Zellen der einzelnen Arbeitsbereiche wählen einen jeweiligen Rat der Zellen (also „Rat der Betriebszellen" etc.). Diese Zellenräte haben die Aufgabe, die Strategiefindung und die Umsetzung der Strategie durch die Zellen des gleichen Arbeitsbereichs voranzutreiben; sie legen im Rahmen der Plenumsbeschlüsse und der Direktiven des Leitenden Gremiums die konkrete Politik der Zellen ihres Abschnitts fest. Dazu schaffen sich die Zellenräte verschiedene Ausschüsse (z. B. Zeitungsausschüsse, die zusammen mit dem Büro für Agitation und Propaganda an dem Organ ihres Bereichs arbeiten).

Die Zellenräte wählen einen Delegiertenrat der Zellenräte, der die Politik der verschiedenen Bereiche von Massenarbeit vereinheitlicht. Dieser Delegiertenrat legt im Rahmen der Plenumsbeschlüsse und der Direktiven des Leitenden Gremiums die Politik in den einzelnen Arbeitsabschnitten fest. Dieser Delegiertenrat schafft sich ebenfalls Ausschüsse als Arbeitsorgane. Das Gliederungsprinzip Zellen-Zellenräte-Delegiertenrat ist bei Erweiterung der PL/PI durch ein regionales Gliederungsprinzip zu ergänzen.

Zwischen den Plenumssitzungen ist das Leitende Gremium oberstes Beschlußorgan der PL/PI. Aufgabe des Leitenden Gremiums ist es, auf der Grundlage der Plenumsbeschlüsse für die Arbeit der Zellen, Zellenräte und des Delegiertenrats die Richtlinien auszuarbeiten sowie deren technische Durchführung zu garantieren. Das Leitende Gremium richtet deswegen Büros für

- Agitation und Propaganda
- Schulung und theoretische Arbeit
- Internationale Kontakte
- Nationale Kontakte
- Finanzen
- Technik ein.

Das Leitende Gremium ist initiativ beim Aufbau neuer Zellen und Arbeitsbereiche für Zellen, indem es Kader in die betreffenden Bereiche schickt und mit einer - zunächst vorläufigen - Linie versieht. Das Leitende Gremium hat bessernd einzugreifen, wenn die Arbeit von Zellen stagniert. Gegenwärtig ist es ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit des Leitenden Gremiums, eine zielstrebige Diskussion über die Punkte der Generallinie, hinsichtlich derer noch Unklarheiten herrschen, voranzutreiben und so der Generallinie zu einer konkreten Wirklichkeit im Bewußtsein und in der Praxis der Kader zu verhelfen.

Anhang

Quelle: Plattform, verabschiedet vom 2. Plenum 1970, GLASNOST-Archiv