Beiträge zur Geschichte  

Die Karlsbader Beschlüsse

Der erste Kongreß der Heiligen Allianz im Herbst 1818 in Aachen beriet umfassende Maßnahmen gegen die sich ständig ausbreitende Bewegung des Liberalismus.

Am 23. März 1819 erstach der dem radikalen Kreis "der Unbedingten" angehörende Student Sand den reaktionären Schriftsteller Kotzebue. Metternich berief eine Konferenz nach Karlsbad ein, an der Minister aus 10 Bundesstaaten teilnahmen (Österreich, Preuße n, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, die beiden Mecklenburg und Nassau). Die Karlsbader Beschlüsse wurden dem Frankfurter Bundestag am 20. September 1819 zur Beschlußfassung vorgelegt und angenommen. Die Beschlüsse begannen mit der Erklärung, daß repräsentative Verfassungen "die Fortdauer des Bundesvereins höchst problematisch machen würden." Sie verlangte "eine angemessene Auslegung des Artikels 13 der Bundesakte", d.h. das Verbot repräsentativer Verfassungen in Deutschland, sollte "eines der ersten und dringendsten Geschäfte der Bundesversammlung" werden. Es wurde die Einrichtung einer "provisorischen Exekutivordnung" verlangt, die "Bundestruppen gegen einen deutschen Staat aufzubieten, der infolge einer Widergesetzlichkeit der Staatsangehö rigen und Untertanen" nicht in der Lage sei, die Bundesbeschlüsse zu vollstrecken. Das Pressegesetz verbot "Schriften, die in der Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen in keinem deutschen Bundesstaate ohne Vorwissen und vorläufige Genehmigung der Landesbehörde zu Druck befördert werden." Die Bundesversammlung setzte eine "Zentrale Untersuchungskommission" ein, zur Untersuchung demagogischer und revolutionärer Umtriebe. Als in Preußen die Minister Wilhelm v. Humboldt und Boyen, der Großkanzler Beyme und der General Grolmann gegen die Karlsbader Beschlüsse Einspruch erhoben, wurden sie entlassen. Auf Karlsbad folgten die Kongresse der Heiligen Allianz von Troppau, Laibach, Verona, 1820 - 1822, die Maßnahmen gegen die freiheitlichen Bewegungen in Italien und Spanien faßten und diese Bestrebungen gewaltsam unterdrückten.

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