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Samstag 9. November 2002, 10:53 Uhr

Gemeinsame Erklärung Chinas, Frankreichs und Russlands

New York (AP) China, Frankreich und Russland haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Interpretation der Resolution 1441 zu Irak dargelegt, wie sie am Freitag vom Sicherheitsrat verabschiedet wurde. Nachfolgend der Wortlaut in einer in- offiziellen Übersetzung der AP.

ĞDie heute vom Sicherheitsrat angenommene Resolution 1441 (2002) schliesst jeden automatischen Einsatz von Gewalt aus. In dieser Hinsicht haben wir mit Genugtuung die Erklärung der Vertreter der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs zur Kenntnis genommen, die in ihren Darlegungen zur Stimmabgabe diese Ansicht bestätigt und versichert haben, dass das Ziel der Resolution die vollständige Umsetzung der bestehenden Sicherheitsratsresolutionen zur Abrüstung der irakischen Massenvernichtungswaffen ist. Alle Sicherheitsratsmitglieder teilen dieses Ziel.

Für den Fall, dass Irak seine Verpflichtungen nicht einhält, treten die Bestimmungen der Paragrafen 4, 11 und 12 in Kraft. Der Vorsitzende von UNMOVIC und der Generaldirektor der IAEA werden dem Sicherheitsrat über ein solches Scheitern berichten. Der Rat muss dann auf der Grund- lage dieses Berichts Stellung nehmen.

Die Resolution trägt deshalb der Zuständigkeit des Sicherheitsrats für die Bewahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen Rechnung.ğ

- UNMOVIC ist die UN-Kommission zur Zerstörung der irakischen Massen- vernichtungswaffen. Ihr Vorsitzender ist Hans Blix. Die IAEA ist die Internationale Atomenergiebehörde mit Sitz in Wien.




 




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