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Beiträge zur Theorie  










Willi Géttel

Gedanken zur Organisationsfrage

Klage und Furcht sind allgegenwärtig. Häme und Vorfreude ebenfalls. Die Linke sei zerstrittener denn je, finde zu keinem Konzept und werde womöglich bald gänzlich verschwinden. Wann immer heutzutage über sie die Rede ist, überbieten sich die Hiobsbotschaften über den Vormarsch der Rechten und ihrem Versagen.

Das Gerede ist so allgemein, so diffus, daß jeder, der sich als Linker ausgibt, jederzeit seinen Senf dazugeben kann. Die Konjunktur der "indischen Hauselefanten" (Harry Ristock) ist einzigartig. Zu keiner Zeit gab es dermaßen viele in Deutschland. Sie rasen wie vom Eifer gehetzte Missionare herum, um gegeneinander konkurrierend heimatlose Linke jeweils unter ihre Vormundschaft zu stellen.

Wie eine Plage sind sie über das Land gekommen. Ausgerechnet zu einer Zeit, in der die Meinung vorherrscht, die sozialistische Gesellschaft stehe nicht mehr zur Diskussion.Eigentlich wären sie überflüssig. So muß ihre Virulenz nachdenklich stimmen.

Während Zwerenz sich nur die SPD als ihre politische Heimat vorstellen kann, meinen andere, auch Grüne oder PDS böten sich an, obdachlose Linke in Reih und Glied zu bringen. Die jeweiligen Auffassungen laufen in dem Punkt zusammen, organisatorisch nicht erfaßte Linke trügen den Stempel politischer Verwahrlosung und müßten von der Straße, die Härtefälle natürlich ausgenommen. Und immer wieder ist es ihre vermeintliche oder tatsächliche Zerstrittenheit, die fürsorgliche Bestrebungen aktiviert.

Es ist an der Zeit, eine Reihe von Fragen mit Nachdruck zu stellen, bevor sich das Gerede über die Linke und ihre Organisierung in weiterer Inhaltslosigkeit verliert. Zunächst ist zu fragen, wer diese Linke eigentlich ist. Können wir davon ausgehen, daß SPD, Grüne, Autonome, PDS sowie ihre jeweiligen Umfelder und Einflußsphären sie ausmachen oder stehen wir an einem Nullpunkt? Die Organisationsfrage ist keine Nebensache. Von ihr hängt die Wirksamkeit des politischen Kampfes ab. Es ist aber sinnlos, sie unabhängig von Inhalten, Sachfragen, Aufgaben und Zielen zu stellen. Ihre inhaltslose Behandlung führt von der Sache weg und hin zur Macht- und Personalfrage, mit der Konsequenz, daß Wahlvereine entstehen, hinter deren formaler Geschlossenheit ein politischer Verödungsprozeß der Basis stattfindet.

Eine Nullsituation ist insofern auch gegeben, als es einmal keine übergreifende strategische Orientierung gibt und weiterhin keine Konsensbildung über die Ursachen des Verschwindens des Realsozialismus, geschweige denn über eine Einschätzung des kapitalistischen Systems. Dies wären die Aufgaben, die sich eine wirkliche Linke stellen müßte, wobei sie nicht unbedingt den formalen Zusammenschluß anstreben, sondern erst einmal die Einheit in der Vielfalt suchen sollte.

Verstehen wir unter Linke Sozialisten und Kommunisten, gehören SPD und Grüne nicht dazu. Diese Feststellung ist zwar eine Binse, muß aber ins Gedächtnis gerufen werden, weil es eine PDS gibt, die für sich ein linkes Etikett beansprucht, in ihrer Politik oben erwähnten Parteien aber von Tag zu Tag ähnlicher wird. Es kommt nicht von ungefähr, daß zunehmend so getan wird, als stellten diese drei Parteien die Linke dar. Denn wenn eine sozialdemokratische PDS weiterhin für eine linke Partei gehalten wird, fällt es nicht schwer, diese Annahme auf die SPD zu übertragen. Diese drei Parteien sind im oben genanten Sinne nicht links, unabhängig davon, daß viele Linke zu ihren Mitgliedern zählen.

Für die Kritik eignet sich die PDS besser, weil an ihr noch Illusionen hängen. Kritisiert werden soll hier aber weniger ihre politische Aussage, ihre Programmatik, sondern vielmehr ihre Organisationsweise, die exemplarisch darauf hinweist, wovon sich eine linke Bewegung ein für allemal trennen muß.

Gehen wir von der dialektischen Beziehung zwischen politischer Idee und ihrer organisatorischen Umsetzung aus, sehen wir in dieser Idee die sozialistische Umgestaltung, ist an der PDS zu erkennen, daß ihre Organisationsweise sie aufhebt. Abgesehen von ihrer ohnehin fadenscheinigen Programmatitk, erzwingt sie die Niederhaltung jeglichen Emanzipationsstrebens der Basis, weil sie sich qualitativ nicht über die auf Beherrschung ausgerichtete Organisationsweise bürgerlicher Parteien erhebt.

Der Pluralismus der PDS ist plakativ. Eine inhaltliche Einheit besteht nicht, sondern eine formale, die in regelmäßigen Abständen von einem der Führung ergebenen Delegiertenapparat in Gestalt eines sogenannten Bundesparteitages immer wieder hergestellt wird. Jeder kritische, substantielle Diskussionsansatz wird unterdrückt,auch wenn er geeignet ist, die Lage der Partei zu verbessern. Denn alles, was besser ist als das, was die Führung leistet, gefährdet ihre Herrschaft, untergräbt ihre Autorität. Auf diese Weise wird ein verhältnismäßig großes Potential an Wissen, Kreativität und Erfahrung lahmgelegt.

Gemessen daran, was aus der Geschichte der Arbeiterbewegung an geistigen Leistungen vorliegt, kann die PDS-Führung nicht einmal als mittelmäßig bezeichnet werden. Dennoch sitzt sie unangefochten im Sattel. Keine innerparteiliche Opposition kann sie zu Fall bringen, weder aufgrund ihres Rechtsopportunismus noch ihrer geistigen Blässe, unterlaufen ihr nicht selber gravierende machttechnische oder taktische Fehler. Doch selbst dann geschähe nichts Neues. Nach den üblichen Diadochenkämpfen säßen die gleichen Geister an ihrer Stelle, und zwar nicht nur von ihrer gleichgelagerten Denkweise, sondern im wesentlichen von der Organisationsweise nach vorne gespült.

Das Problem besteht nicht nur darin, daß der Delegiertenapparat in seiner überwiegenden Mehrheit materiell von der Partei abhängig ist, die Finanz- und Informationsgewalt in den Händen der Führung liegt. Es liegt vor allem darin - und in dieser Hinsicht dem System des bürgerlichen Parlamentarismus vergleichbar -, daß das Stellvertretungsprinzip angewandt wird. Steht ein Parteitag erst einmal da, reproduziert er sich in Permanenz und damit alle anderen Gremien und Leitungsstrukturen. Eine permanente Mehrheit sorgt dafür, daß die mit rhetorischer Kosmetik verdeckt gehaltenen hierarchischen Strukturen erhalten bleiben. Ist die Parteiführung in der Lage, die Interessen ihres Legitimationsapparates ständig zu befriedigen, kann sie theoretisch gesehen nur der Tod von ihrem Amt abberufen. Daher kommt es auch, daß nicht selten vertrottelte Figuren Spitzenplätze halten, wenn sie wenigstens dazu in der Lage sind oder brauchbar dafür erscheinen.

Diese PDS-Führung nähme nicht einmal großen Schaden, verließen Tausende die Partei. Die durch den Bundesparteitag repräsentierte sogenannte Mehrheit bliebe erhalten und böte der Öffentlichkeit weiterhin das Bild einer wählbaren Partei. Die Gefahr besteht also nicht für die Führung, sondern für die, die sich zur linken Opposition rechnen, sollten sie es tatsächlich als Nachteil empfinden, zu einem geeigneten Zeitpunkt in der PDS kaltgestellt zu werden. Die PDS ist eine bürgerliche Partei im bürgerlichen Staat; ob das die Basis nun so haben möchte oder nicht, ist ohne Bedeutung. Sie kann daran nichts ändern, weil sie nichts zu melden hat. Wer das nicht einsehen will, sollte ihre Strukturen und Funktionsmechanismen mit denen der CDU oder SPD vergleichen und sicherheithalber einfache Mitglieder dieser Parteiem fragen.

Harry Ristock hatte in der Apo-Zeit, als er selbst noch einer war, in vertrauter Runde den Begriff "Indischer Hauselefant" am eigenen Beispiel erläutert und präzisiert: "... das sind gezähmte Elefanten, mit denen wilde eingefangen werden." Er selbst erfülle als SPD-Linker die Aufgabe, ungezähmte Linke zu domestizieren. Dies nur, weil anfangs von Hauselefanten die Rede war und um das Bild am Beispiel PDS abzurunden.

Die Nullsituation, von der zuvor die Rede war, bedeutet weiterhin, daß wir auf der einen Seite die viel geschmähte Zerstrittenheit der Linken haben und auf der anderen die viel gerühmte Einheit und Geschlossenheit. Da sich jedoch gezeigt hat, daß diese Geschlossenheit in ihrer Wirklichkeit nichts anderes als formalistischer Leerlauf ist und daß eine bürgerliche Partei nichts anderes leisten kann als eine bestimmte Aufgabe im bürgerlichen Staat zu übernehmen, bliebe als brauchbare Substanz nur die Zerstrittenheit, die gegenwärtig noch im Westen angesiedelt ist. Aus dieser Nullsituation und dieser Substanz aber gilt es, den neuen Anfang zu entwickeln, die Aufgaben zu entwerfen und ihnen entsprechende Organisationsformen zu geben, die einem inhaltlichen Vorankommen nicht mehr im Wege stehen. Das heißt zugleich, es ist sinnlos, sich weiterhin mit den Machtapparaten bürgerlicher Parteien samt ihrem zur Täuschung aufgefahrenen Mummenschanz ernsthaft zu befassen.

Nach dieser leider unvermeidlichen Vorrede nun zu den Gedanken, die zunächst nicht mehr als ein Versuch sein sollen, einen Diskussionsbeitrag zur Organisationsfrage zu leisten.

Die Frage, die in ihrer ganzen Bedeutung an den Anfang zu setzen wäre, besteht darin,wie weit die vorhandene Systemkritik trägt. Die Ansätze sind vielfältig, verschieden. Ob sie aus dem Bereich der Ökologie, der Ökonomie, der Politik kommen, zu analysieren ist, ob diese kapitalistische Produktionsweise und ihre Eigentumsverhältnisse noch die Grundlage sein können,auf der eine befriedigende Lösung aller anstehenden Probleme möglich ist.

Auf der anderen Seite muß dieser Analyse ein alternativer Entwurf, eine Vision gegenübergestellt werden. Eine Vielzahl offener theoretischer Fragen ist zu diskutieren. Angesichts dieser Aufgaben ist zu prüfen, ob die behauptete Zerstrittenheit ein Zustand irreversibler Atomisierung ist oder ob ein fruchtbares Feld künftiger Auseinandersetzung vor uns liegt.

Die Krisenerscheinungen der Gegenwart sind ernsterer Natur. Die vielgepriesene Marktwirtschaft funktioniert zunehmend weniger, so daß die interventionistischen Eingriffe zunehmen. Die internationale Konkurrenz wird immer härter, die Kapitalsverwertungsbedingungen enger. Die Arbeitslosenzahlen steigen und die ökologische Katastrophe marschiert. Vor diesem Hintergrund muß die Frage gestellt werden, ob die unzähligen Gruppen und Initiativen in Deutschland, Europa und der übrigen Welt nicht endlich verstärkt damit beginnen sollten, mit den Möglichkeiten heutiger Technik in Beziehungen zu treten und ihre Diskussionen zu vernetzen.

Um diese Diskussion geht es; und nur mit dieser Vielzahl von Gruppen und dem ungeheuren Potential an Wissen, das sie verkörpern, ist es möglich, entscheidend in die Gesellschaft einzudringen. Das kann eine Partei nicht, die Mitgliederbeiträge erhebt, um Funktionäre zu bezahlen und deren Führung Eigeninitiativen unterdrücken muß, um als allwissend herausragen zu können. Die Bewegung, von der hier die Rede ist, braucht keinen Vorstand. Denn warum sollten Gruppen oder einzelne Menschen, die Probleme erkannt und aufgegriffen haben, sich unter eine organisatorische Fuchtel stellen, die ihre Kreativität und Initiative abtötet?

Der Gedanke an eine Partei soll aber nicht verworfen werden. Doch wenn es eine revolutionäre Partei sein soll, muß ihre Einheit inhaltlicher Natur sein. Während die formale Geschlossenheit eine Frage der Machtmechanismen ist und gewissermaßen jederzeit zu haben ist, entsteht die inhaltliche aus einem dialektischen Prozeß, in dem es - im Unterschied zur formalen Organisationsweise - zu einer Organisiertheit kommt.

Reife und Entwicklungsstand einer revolutionären Partei spiegeln sich im Grad ihrer Organisiertheit wider, in der erzielten Übereinstimmung ihrer Mitglieder. Einheitliches Handeln auf dieser Ebene resultiert aber nicht aus Zwängen und gläubiger Gefolgschaft, sondern aus Bewußtheit. Die Dialektik von politischer Idee und Organisiertheit bedeutet in dieser Hinsicht, daß sich nur das in organisierte revolutionäre Stoßkraft umsetzen läßt, was von einem tiefgreifenden Erkenntnisprozeß getragen wird.

Eine solche Partei stände gegenwärtig allenfalls theoretisch zur Diskussion. Denkbar ist, daß es sie einmal geben wird, und zwar in jener geschichtlichen Sekunde, in der sie notwendig ist, in deren Kulminationspunkt sie sich aufhebt, nachdem sie ihre Mission erfüllt hat. In dieser geschichtlichen Sekunde hätte sie ihren höchsten Grad an Organisiertheit erreicht, also das höchste Maß an Übereinstimmung und daraus resultierend ihr einheitliches Handeln. Es ist klar, daß sie nur von unten entstehen kann und in ihrem Entwicklungsprozeß nur für den Augenblick die Gestalt der Partei annimmt, in dem das höchste Maß an Konzentration und Stoßkraft unabdingbar ist.

Wenn wir uns die sogenannte Zerstrittenheit näher anschauen, läßt sich feststellen, daß sie bei weitem nicht so schlimm ist, wie es die Hauselefanten gerne hätten. Es ist keine Frage, sie existiert. Es ist aber auch keine Frage, daß die Ursachen dafür hinreichend bekannt sind und daher diskutiert werden können. Im Grunde trägt diese Zerstrittenheit einen produktiven Kern in sich, ganz abgesehen davon, daß es längst schon einen fruchtbaren Streit und Diskussionszusammenhänge unter einer Vielzahl linker Gruppen gibt.

Entstanden sind diese linken Gruppen und Anschauungen aus eigener Kraft und Erkenntnis. Im Zuge einer neuen sozialistischen Strategie wäre nichts falscher, als ihnen vorzuwerfen, außerhalb einer sozialistischen Partei zu stehen oder sie als Sektierer zu bezeichnen, wie es ausgerechnet die PDS-Vorständler tun. Es muß die Initiative ergriffen werden, eine Informations- und Kommunikationsstruktur parallel zu Diskussionszusammenhängen aufzubauen, die ermöglicht, den allgemeinen Diskussions- und Erkenntnisstand stä„ndig zu heben. Die Gruppen organisieren sich selbst und niemand macht dem anderen Vorschriften. Wenn sie in gegenseitige Beziehungen treten, geschieht das freiwillig und zu dem Zweck, durch Gespräche mit anderen selber voranzukommen. Kommen sie aufgrund von Übereinstimmung zu einer gemeinsamen politischen Aktion, ist schon der erste Schritt in Richtung Organisiertheit getan.

Nehmen wir diese Gruppen als Partikel und stellen uns vor, daß sie selbständig bleiben und dennoch ein Gefüge bilden, in dem sie untereinander kommunizieren und auf der Grundlage politischer Übereinstimmung auch gemeinsam handeln, läßt sich erkennen, wie der Weg aussehen muß, der zur inhaltlichen Einheit führt.

In der Organisationsfrage muß eine neue sozialistische Strategie von diesen Partikeln ausgehen. Aufgrund ihrer geringen Größe, gesellschaftlichen Verankerung, Beweglichkeit und spezifischen Kenntnisse sind sie geeignet, Probleme konkret anzugreifen. Gelingt es, eine übergreifende strategische Diskussion zu organisieren, könnte bei aller Verschiedenheit und Spezifik eine Orientierung zur Herausbildung eines politischen Kraftfeldes entstehen.

Gehen wir davon aus, daß in den Metropolen des Kapitalismus, den herrschenden Völkern also, die objektiven Bedingungen für die sozialistische Umgestaltung herangereift sind, was besonders durch immer stärker auftretende Destruktivität erkennbar ist, müssen wir die Frage nach dem revolutionärem Subjekt stellen. Gehen wir weiterhin davon aus, daß es nicht verschwunden ist, sondern sich heute nur in einem veränderten Erscheinungsbild darstellt, nämlich in Gestalt eines überwiegend hochqualifizierten Proletariats, läßt sich kaum annehmen, daß es bereit ist, sich in einer Partei formaler Geschlossenheit entmündigen zu lassen, sollte es sich politisch emanzipieren. Daher wären nur ebenfalls hochqualifizierte Partikel auf der Grundlage ihrer Vernetzung in der Lage, mit ihm in einen produktiven Dialog zu treten.

Mit den Partikeln als Ausgangsbasis zu immer höherer Organisiertheit stellt sich auch eine besondere Frage anders: Kann der bürgerliche Staat seine Repressionsmittel gegen sie in gleicher Weise einsetzen, wie etwa gegen die ehemalige KPD?

Wenn es jemals zu einer revolutionären Partei kommen sollte, die diese Bezeichnung verdient, so kann sie sich nur in einem permanenten Prozeß der geistigen Auseinandersetzung und der politischen Aktion entwickeln. Und nur wenn die Partikel sich in der entscheidenden Situation zu höchster Organisiertheit und Bewußtheit verdichtet und die Gesellschaft entscheidend durchdrungen haben, kann die Partei als historisches Subjekt ihre Aufgabe erfüllen.


© Willi Géttel, Berlin 1994









 

GLASNOST, Berlin 1992 - 2017